Ehegattenunterhalt, Kindesunterhalt, Versorgungsausgleich etc. sind Fragen, die fast immer gestellt werden. Wie sieht es in der Gesetzgebung aus?

Der Gesetzgeber sagt, dass nach einer Scheidung zunächst einmal jeder für seinen eigenen Unterhalt zu sorgen hat. Erst wenn er dazu außerstande ist, hat er anspruch auf Unterhalt. Dabei müssen Voraussetzungen gem. §§ 1570 bis 1576 BGB erfüllt sein.
Grundsätzlich besteht ein Unterhaltsanspruch dann, wenn die Bedürftigkeit festgestellt worden ist, - wenn der Ehegatte also seinen eigenen Unterhalt nicht aus seinem Vermögen und seinen laufenden Einkünftigen bestreiten kann. Dann hat dieser einen Anspruch auf eine im Voraus zu zahlenden Betrag. Dabei ist nach § 1578 BGB zu beachten, dass der Unterhalt den gesamten Lebensbedarf umfasst und sich im Wesentlichen auch nach den bisherigen ehelichen Lebensverhältnissen richtet.

Bei der Leistungspflicht muss berücksichtigt werden, dass der Unterhaftspflichtige leistungsfähig sein muss. Es muss gewährleistet sein, dass er ohne die Gefährdung des eigenen angemessenen Unterhalts die jeweilige Leistung bestreiten kann. In § 1579 BGB sind Gründe aufgezählt, wann der Unterhalt beschränkt oder auch ganz versagt werden kann. Dies kann dann der Fall sein, wenn der oder die Unterhaltsberechtigte in einer neuen verfestigten Lebensgemeinschaft lebt.

Einen nicht unerheblichen Bereich nimmt der Kindesunterhalt ein. Hier gelten einige Besonderheiten.
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