Wann müssen die Kinder Unterhalt für ihre Eltern zahlen?

Auch Kinder müssen in ganz bestimmten Situationen für ihre Eltern aufkommen. Im Rahmen ihrer finanziellen Möglichkeiten müssen sie für den Unterhalt ihrer Eltern sorgen. Das ist deshalb erforderlich, weil die Pflegeversicherung und die Rente häufig für die Unterbringung eines Elternteils in ein Heim nicht ausreichen.

Dabei zahlt zunächst einmal der Sozialträger, der allerdings dann das Geld später von den Kindern zurückverlangt. Ob die Kinder nun zahlen müssen, hängt natürlich von deren Einkommen und Vermögen ab. Auch hier wird wieder die Düsseldorfer Tabelle herangezogen. Vom bereinigten Nettoeinkommen der Kinder wird nach der Tabelle ein Selbstbehalt von mindestens 1.800 € abgezogen. Der Selbstbehalt für eine Familie beträgt 3.240 €.

Wie hoch ist der Elternunterhalt? Die Antwort: Es muss für einen angemessenen Lebensbedarf gesorgt werden, - das Maß für die ‚Angemessenheit‘ ist nach Urteil des BGH vom November 2012 [Az. XII ZR 150710] das Existenzminimum, das derzeit 800 € beträgt. Darin enthalten ist für die umlagefähigen Nebenkosten und Heizung ein Betrag in Höhe von 360 €, - nicht enthalten sind die Beiträge für die Kranken- und Pflegeversicherung.

Eltern haben ab dem 65.  Lebensjahr Anspruch auf die Grundsicherung, wenn sie ihren Unterhalt aus dem Vermögen und ihrem Einkommen nicht bestreiten können. Seit dem 1. 1. 2018 beträgt der Regelsatz 416 € für Alleinstehende sowie für den Haushaltsvorstand und für eigetragene Lebenspartner jeweils zusätzlich 374 €.  Ferner besteht eine angemessene Aufwendung für die Unterkunft und Heizung. Die Kinder brauchen diese Leistungen im Rahmen der Grundsicherung nicht zurückzuzahlen.

Wenn es bei Ihnen ein Problem in dieser Sache gibt, rufen Sie an. Ich werde versuchen, die Sache natürlich in ihrem Sinne zu erledigen. Denken Sie immer daran: Nicht alle Bescheide, die Sie von den Behörden bekommen, sind korrekt…
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Heribert Kohlen
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